Ohne Jugend keine Zukunft
Nds. Aktionstag 06.09.2011 ► und es geht weiter...!
Mit dem 06. September sind die Bemühungen um eine verlässliche und stabile Absicherung der Finanzierung der nds. Jugendwerkstätten noch nicht beendet. Wir werden uns weiter bemühen, die Finanzierung zu stabilisieren, darum: ► ...und es geht weiter!
Nds. Aktionstag 06.09.2011 ► Reaktionen +++ und weiter...
Aktuelle Fotos vom Aktionstag am 6.09.2011, auf dem Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz Hannover:
Zu den ► Fotos vom Aktionstag
HAZ 9.9.2011: "Deckelung vom Tisch" Der Protest der Jugendwerkstätten gegen die Reformpläne
von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigt Erfolg: ...
zum ► HAZ Aktikel
Reaktionen aus den beteiligten nds. Landtagsfraktionen und des nds. Sozialministerium zum Aktionstag der Jugendwerkstätten vor dem Sozialministerium
CDU-FRaktion: ► Böhlke: CDU-Landtagsfraktion macht sich für Erhalt der
Jugendwerkstätten stark
SPD-Fraktion: ► Watermann: SPD-Fraktion unterstützt Protest der
Jugendwerkstätten
Fraktion Büdnis90/Die Grünen: ► Helmhold: Von der Leyens Pläne
stürzen Jugendwerkstätten ins finanzielle Desaster...
Fraktion Die Linke.: ► Aktion zur Rettung der Jugendwerkstätten vor dem Landtag -
Patrick Humke dankt Jugendlichen für ihr Engagement.
Sozialministerium: ► Thomas Spieker: „Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan
schätzt die Leistungen der Jugendwerkstätten in Niedersachsen sehr...
Die Harke: ► Landtagsabgeordnete Grant Hendrik Tonne (SPD): "Jugendwerkstatt ist gefährdet"
Besuch in der Jugendwerkstatt in Marklohe/Nienburg
der niedersächsischen Jugendwerkstätten, in Hannover!
Aufruf und Infos zum Aktionstag, 06.09.2011, 11 - 13 Uhr, vor dem nds. Sozialministerium
Aufruf ► Informationen ► zum Aktionstag 6.9.2011
Pressemeldung ► zum Aktionstag 6.9.2011
Protokoll ► Aktionsvorschläge ► zum Aktionstag 6.9.2011
Ein ► Aktionsvorschlag ► Werkstatt Süd ► zum Aktionstag 6.9.2011
Terminänderung ► Begründung ► zum Aktionstag
Protokoll ► vom 21.07.2011  :
Aufruf ► zum Aktionstag
Aktuelle Meldungen aus dem Nds. Landtag vom 1. Sptember 2011
SPD Landtagsfraktion: Landesregierung bestätigt: Jugendwerkstätten vor dem Aus Zur ► Aktuellen Meldung
CDU Landtagsfraktion: Dr. Matthiesen: Landesregierung steht hinter Jugendwerkstätten - SPD-Behauptung unwahr Zur ► Aktuellen Meldung
SPD Pressemeldung 01.09.2011: "Jugendwerkstätten warten immer noch auf die Einlösung der Versprechen von der Leyens Zur ► Pressemeldung
DIE LINKE Landtagsfraktion: Jugendwerkstätten brauchen Klarheit Zur ► Aktuellen Meldung
Die Grünen Landtagsfraktion: Regierungsfraktionen lassen Jugendwerkstätten im Stich | Ausschussmehrheit blockiert politische Unterstützung Zur ► Aktuellen Meldung
Verschiedenes Material Teil II.
BA: Fachlicher Hinweis zu §15 SGB II - Weisung: Zur ► Datei
BA: Fachlicher Hinweis zu §15a SGB II - wesentliche Änderungen: Zur ► Antwort
BA: Fachlicher Hinweis zu §16 SGB II - wesentliche Änderungen: Zur ► Datei
Bundesrat: Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserungder Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt in ihrer 885.Sitzung, am 8.Juli 2011 Zur ► Empfehlung
Andreas Hammer: Einfluss des Bundesrates auf die Instrumentenreform Zum ► Hinweis
Antrag der Abgeordneten Katja Mast, Gabriele Lösekrug-Möller, Anette Kramme, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Hubertus Heil (Peine), Gabriele Hiller-Ohm, Petra Hinz (Essen), Angelika Krüger-Leißner, Ute Kumpf, Thomas Oppermann, Silvia Schmidt, Anton Schaaf, Josip Juratovic, Ottmar Schreiner, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD: "Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen" Zum ► Antrag
Eine Hessische Botschaft an die Bundesregierung "Instrumentenreform anhalten - Mittelkürzung zurück nehmen - geförderte Beschäftigung erhalten!" Zur ► "Botschaft"
Eine Hessische Botschaft zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente an die Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen Zur ► "Botschaft"
Minister Schneider: "Die Instrumentenreform der Bundesregierung ist insgesamt verfehlt" | Gesetzentwurf der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Das Ministerium
für Arbeit, Integration und Soziales NRW teilt mit:
Zur ► NRW Contra
Die Ratsfraktionen im Düsseldorfer Landtag: Contra Instrumentenreform
Zur ► Ratsfraktionen Contra
BA-Chef Weise attakiert die Stadt Stuttgart: Langzeitarbeitslose: Mit veraltetem Datenmaterial greift der Vorstand der Bundesagentur
für Arbeit (BA) das örtliche Jobcenter an. Stuttgarts Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) bedauert dies und vermutet in
Nürnberg gar eine Traumatisierung.
Zum ► Artikel
Die Welt: Scheele will Ein-Euro-Jobs kürzen
Zum ► Artikel
Evaluation von Beschäftigung schaffenden Maßnahmen nach §16d und §16e SGB II in Hamburg.
Erstellt vom IAB und ISG, Juli 2011, mit einem Vorwort von Senator Detlef Scheele.
Zum ► Artikel
Paritätischer Aufruf: "Arbeitsmarktpolitik für alle: Rücknahme der Sparbeschlüsse - Umkehr der Instrumentenreform"
Zum ► Aufruf
Deutscher Caritasverband: Stellungnahme zur Instrumentenreform, von 17.08.2011
Zum ► Stellungnahme
FR-Online: "Niemand verachte Zeitarbeit, Teilzeit, Befristung. Sie können ein Sprungbrett in den Arbeitsmarkt sein, gerade für Menschen ohne
abgeschlossene Ausbildung" | Ein Interview mit AG Präsident Dieter Hundt.
Zum ► Artikel
Hinweise der Jugendsozialarbeit zum Ausbildungspakt 2011: "Ausbildung für alle jungen Menschen!" Wann, wenn nicht jetzt, setzt der Ausbildungspakt
dieses Ziel um?
Zum ► Pressemitteilung
BiBB: Good Practice | SGB III. Zum ► Artikel
Verschiedenes Material Teil I.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/6617 – "Zukunft der Träger nach der Reform der Arbeitsmarktinstrumente"
Zum ► Beitrag
Antrag der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Markus Kurth, Katrin Göring-Eckardt, Fritz Kuhn, Birgitt Bender, Britta Haßelmann, Priska Hinz (Herborn),
Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Christine Scheel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Arbeitsmarktpolitik - In Beschäftigung
und Perspektiven investieren statt Chancen kürzen"
Zur ► Anfrage
Antwort des BMAS Staatssekretär Andreas Storm auf die Anfragen der MdB Brigitte Pothmer zur "Finanzierung der Jugendwerkstätten.
Zur ► Antwort
Brief der LAG JAW an den BMAS Staatssekretär Hoofe vom 12.08.2011
Zur ► Antwortschreiben
Die Werkstätten Stadtkirchenverband Hannover gemeinnützige GmbH und die Ev. (Jugend-)Werkstatt Garbsen gemeinnützige GmbH,
beschreiten einen neuen Weg mit einer Handreichung.
► Jugendwerkstätten - eine "überflüssige Arbeit"? ◄
- Anmerkungen zum Entwurf der Bundesregierung für ein "Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente"
Zur ► Handreichung
Antwort der Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen vom 04.08.2011 auf ein Schreiben des Ersten Stadtrat i.R. M. Hanselmann, Garbsen, in dem er die
Befürchtung zum Ausdruck bring, dass durch die Instrumentenreform "die gute und wertvolle Arbeit der Jugendwerkstätten in Niedersachsen
nicht fortgeführt werden" könne.
Zum ► Brief
Brigitte Pothmer, MdB Die Grünen: "Bürgerarbeit floppt weiter – Sozialer Arbeitsmarkt blutet aus – Spaltung verschärft sich" Zum ► Artikel
IAW Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V.: Expertise zur Umsetzung ausgewählter Instrumente des Gesetzes zur Neuausrichtung der
arbeitsmarktpolitischen Instrumente für benachteiligte Jugendliche und junge Erwachsene (U25)
Zur ► Expertise
Anfragen an die nds. Landesregierung und die Bundesregierung
Antrag: "Sinnvolle Veränderungen statt Kürzungen in der Arbeitsförderung" - niedersächsische Landesregierung
Protokoll ► vom 22.06.2011
Befragung der Bundesregierung: Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt, Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht,
110. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 25. Mai 2011
Befragung ► Mitschrift
Stellungnahmen | "Instrumentenreform" | Stellungnahmen
Stellungnahme der Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit Bayern zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente im SGB II und III
Stellungnahme ► vom 16.05.2011
Stellungnahmen des Bundesrates zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
Bundesrat ► vom 08.07.2011
Kommentar ► zur Stellungnahme des Bundesrates
Pressemitteilung "Deutscher Landkreis" Hartz IV-Instrumentenreform muss die Arbeitslosen im Blick behalten – dringende Nachbesserungen erforderlich
Pressemitteilung ► 30.06.2011
Argumentationspapier ► Deutscher Landkreis vom 30.06.2011
Gesetzentwurf | "Instrumentenreform" | Material
Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
Gesetzentwurf ► vom 25.05.2011
Gesetzentwurf ► Instrmentenbegründung
Gesetzentwurf ► Regelungsteil
Eckpunkte ► Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Zum Gesetzentwurf ► Info Jugendsozialarbeit
Stellungsnahme ► LAG JSA Bayern
Synopse Gesetzentwurf ► Synopse
Besuche und Aktionen der niedersächsischen Jugendwerkstätten
6. Juli 2011: Heute fand in der Oldenburger Jugendwerkstatt eine Informationsveranstaltung mit 3 Vertretern des Niedersächsischen Landtages statt:
▪ Klaus Rickert (FDP), ▪ Jürgen Krogmann (SPD), ▪ Ralf Briese (Grüne), am Freitag kommt noch ▪ Lutz Stratmann (CDU).
Die hier hinterlegte Präsentation diente als Leitfaden für unsere Information.
In der Diskussion wurde noch mal deutlich, dass sich die Bundesregierung mit der Streichung der Arbeitsgelegenheiten aus dem Katalog der Sofortangebote
(§ 3 SGB II) von dem ja immer als Grundprinzip propagierten "Fördern und Fordern" verabschiedet.
"Denn was will man denen anbieten, die nicht sofort vermittelbar sind?" Gerade an dieser Stelle wurde von den Vertretern der Oppositionsparteien ein
Ansatz für eine politische Intervention gesehen.
Zusage der Gäste:
► Information der Kolleginnen und Kollegen aus dem Fachausschuss auf Bundesebene.
► Aufforderung an Landesregierung, sich auf Bundesebene für die erforderlichen Rahmenbedingungen (SGB II/III) zur Fortsetzung des
Jugendwerkstattprogramms einzusetzen.
► Öffentlichkeitsarbeit.
Gerd Hunke
Präsentation: ► als PowerPoint
Präsentation: ► als PDF-Datei
Kontakt: Gerd Hunke
Brief der Jugendwerkstatt Nienburg/Marklohe an die politischen Vertreter in Ihrem Einzugsbereich: "Instrumentenreform gefährdet Jugendwerkstätten in Niedersachsen
Öffentlichkeitsarbeit des LAK
18.08.2011 | Sozialministerium Nds.:
Antwort der nds. Sozialministerin Aygül Özkan auf den Brief des LAK Berufsnot e.V. vom 08.07.2011.
08.07.2011 | LAK Berufsnot e.V.:
Brief an die nds. Sozialministerin Aygül Özkan. "5400 Jugendliche und junge Erwachsene in den
niedersächsischen Jugendwerkstätten von akuter Arbeitslosigkeit durch Instrumentenreform bedroht".
Stellungnahme des LAK Berufsnot junger Menschen in Niedersachsen e.V. zum Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“
► Stellungnahme des LAK Berufsnot e.V.08.07.2011 | LAK Berufsnot e.V.:
"5400 Jugendliche und junge Erwachsene in den niedersächsischen Jugendwerkstätten von akuter Arbeitslosigkeit
durch Instrumentenreform bedroht", Pressemitteilung an regionale und überegionale Medien.
Aktuelle Pressemeldungen
30.08.2011 | Neue Osnabrücker Zeitung:
"Heute landesweiter Aktionstag gegen geplante Kürzungen des Bundes - Jugendwerkstätten im Landkreis in
Gefahr?
► zum Artikel
24.08.2011 | Eigenbericht:
Gr&uum;ne besuchen ASG - Jugendwerkstatt Hannover: Förderung der Jugendwerkstätten fortsetzen - Kürzungen bei der Arbeitsmarkteingliederung zurücknehmen!
► zum Artikel
19.08.2011 | HAZ | Hannover:
"Hoffnung für Jugendwerkstätten" - Bundesarbeitsministerin will mit Trägern über neues Finanzierungsmodell reden - ein Besuch in der Werkstatt Süd Hannover
► zum Artikel
19.08.2011 | NP | Hannover:
"Von der Leyen sagt Jugendwerkstätten Hilfe zu" - ein Besuch in der Werkstatt Süd Hannover
► zum Artikel
16.08.2011 | BraunscheigerZeitung | Peine:
"Es lohn sich mit diesen Jugendlichen zu arbeiten" - Angela Schindler, Labora Peine
► zum Artikel
12.08.2011 |HAZ | Hannover:
"Ministerin Özkan will sich für die niedersächsischen Jugendwerkstättenin der Berlin einsetzen"
► zum Artikel
11.08.2011 | NP | Hannover:
"Jugendwerkstätten auf Sparflamme" - ein Bericht über die Werkstatt Süd Hannover
► zum Artikel
10.08.2011 | NP | Empelde:
"Bund kürzt Förderprogramm für jugendliche Arbeitslose - Acht Vollzeitstellen in Gefahr"
► zum Artikel
07.08.2011 | KirchenZeitung/KIZ | Bistum Hildesheim Thema: "Jugendwerkstätten in Not"
► zum Artikel
6./7.08.2011 | BlickPunkt: Nienburg/Marklohe
"Jugendwerkstätten gefährdet"
► zum Artikel
29.07.2011 | Hannoversche NP:
Burgsdorf: "Stadt will alle Bürgermeister anschreiben" ► zum Artikel
26.07.2011 | Hannoversche Allgemeine:
Burgsdorf: "Der Jugendwerkstatt droht das AuS" ► zum Artikel
25.07.2011 | Hannoversche Allgemeine:
"Jugendwerkstätten stehen vor dem Aus", Gespräch mit dem stellvertretende Stadtsuperintendent Thomas Höflich
► zum Artikel
24.07.2011 | Hannoversche Allgemeine:
"Weniger Jugendliche ohne Arbeit",
Gespräch mit Job Center-Geschäftsführer Horst Karrasch ► zum Artikel
14.07.2011 | Wilhelmshavener Zeitung:
"Keine Jugendberufshilfe ohne Fördermittel", Ministerin Özkan zu Gast im GAQ
► zum Artikel
12.07.2011 | NordWestZeitung/RT Oldenburg:
"VHS-Jugendwerkstatt bangt um Erhalt ihres Angebots", MdL Jürgen Krogmann (SPD) initiiert Artikel in der NWZ. ► zum Artikel
04.07.2011 | HildesheimerAllgemeineZeitung: "Pothmer kritisiert geplante Kürzung ...."
► zum Artikel
24.06.2011: PeinerAllgemeineZeitung:
MdB Brigitte Pothmer, Die Grünen, zu Besuch in der JUWE LABORA Peine ► zum Artikel
11.06.2011 | HildesheimerAllgemeineZeitung: "...Regierung plant Reform der Jobvermittlung / LABORA und Caritas befüchten Aus für ihre Angebote" ► zum Artikel
06.06.2011 | HannoverscheAllgemeineZeitung: "Jugendprojekte fürchten um ihre Zukunft"
► zum Artikel
05.06.2011 | Kehrwieder Alfeld:
"Wegfall der Finanzierung: LABORA-Projekt droht das Aus! - Harte Zeiten für "Bike & PC"
► zum Artikel
DGB Bundesvorstand | ver.di
Stellungnahmen
DGB-Bundesvorstand ► DGB Vorschläge
Anforderungen ver.di ► ver.di Anforderungen
Bundesagentur | BNW Jobcenter
Vorschläge zum Gesetzentwurf
Die BA-Vorschläge ► Vorschläge
Position BNW Jobcenter ► BNW Jobcenter
Beispiel: Offener Brief
zum Gesetzentwurf zur "Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente"
Frankfurter Gruppe | Stadt Frankfurt | KK, D.W., Diakonie Werk Duisburg
► Frankfurter Gruppe
Stadt Frankfurt a.M. | IB | GFFB gGmbH | Werkstatt Frankfurt | Caritas Frankfurt | Diakonie Frankfurt a.M. | VbFF.
► Stadt Frankfurt am Main
► Duisburger Gruppe KK Duisburg | D.W. Duisburg | Diakonie Werk Duisburg GmbH
► Antwort: MdB J. Plug & MdB B. Bas
► Antwort: MdL A. Conrads, Die Linke, NRW
► Antwort: MdB P. Kober, FDP